In Kuba und Nicaragua hat sich im vergangenen Jahr die Lage der Religionsfreiheit deutlich verschlechtert. Das geht aus dem Jahresbericht 2023 der US-Kommission für internationale Religionsfreiheit (USCIRF/Washington) hervor. Sie empfahl dem US-Außenministerium, 17 Staaten wegen „systematischer, anhaltender und ungeheuerlicher“ Verletzungen der Religionsfreiheit offiziell als „Länder von besonderem Interesse“ (Country of Particular Concern/CPC) auszuweisen. Seit dem Jahr 2000 veröffentlicht die Kommission eine solche Liste von Ländern und gibt dem US-Außenministerium Handlungsempfehlungen. Es handelt sich in diesem Jahr um die Länder Afghanistan, China, Eritrea, Indien, Iran, Kuba, Myanmar, Nicaragua, Nigeria, Nordkorea, Pakistan, Russland, Saudi-Arabien, Syrien, Tadschikistan, Turkmenistan und Vietnam. Kuba und Nicaragua stehen erstmals auf dieser Liste. Daneben beobachtet die Kommission die Lage in weiteren Ländern. Aufgeführt sind Ägypten, Algerien, Aserbaidschan, Indonesien, Irak, Kasachstan, Malaysia, Türkei, Usbekistan und die Zentralafrikanische Republik. Erstmals kam auch Sri Lanka dazu.
Kuba: Pastoren verhaftet und zur Ausreise gezwungen
Wie es in dem Bericht zu Kuba heißt, hat die dortige Regierung religiöse Aktivitäten 2022 streng überwacht. Es sei auch zu Verhaftungen von Kirchenleitern gekommen. So hätten die Behörden den Präsidenten der reformierten Kirche Kubas, Yourdanys Diaz Artega, im Februar 2022 festgenommen, verhört, mit Strafen bedroht und schließlich unter Hausarrest gestellt. Er sei ins Fadenkreuz geraten, nachdem sein Kirchenbund aus dem regimetreuen Kubanischen Kirchenrat ausgetreten war. Im August verließ er das Land. Das evangelikale Pastorenehepaar Mario Jorge Travieso und Velmis Adriana Medina Mariño habe eine Gebetsveranstaltung im April 2022 absagen müssen, nachdem sie und einige Teilnehmer mehrere Stunden verhört worden waren. Ihnen sei mit Gefängnis gedroht worden sei. Aufgrund des massiven Drucks auf christliche Leiter seien einige von ihnen gezwungen gewesen, das Land zu verlassen. Unter ihnen sei etwa der Pastor der überkonfessionellen apostolischen Bewegung, Enrique de Jesús Fundora Pérez. Ihm drohten 30 Jahre Haft wegen „Aufwiegelung“ und „Anstiftung zu einem Verbrechen“, nachdem er Angehörige von inhaftierten Teilnehmern von Protesten finanziell und geistlich unterstützt hatte. Auch der Leiter des kubanischen Jesuitenordens, David Pantaleon, und der Pastor der staatlich nicht registrierten Emmanuel Kirche, Alain Toledano, mussten Kuba unter Zwang verlassen.
Nicaragua: Massives Vorgehen gegen katholische Geistliche
Auch Nicaragua attestierte die USCIRF massive Verletzungen der Religionsfreiheit im vergangenen Jahr. Die dortige Regierung habe unter Präsident Daniel Ortega und dessen Ehefrau, der Vizepräsidentin Rosario Murillo, eine „Kampagne der Schikanen“ und eine schwere Verfolgung gegen die katholische Kirche vorangetrieben, indem sie Geistliche ins Visier nahm, Kirchenorganisationen auflöste und religiöse Feiern einschränkte. 2022 seien erstmals katholische Kirchenvertreter verhaftet worden. Der bekannteste unter ihnen ist Bischof Rolando José Álvarez Lagos. Er wurde im Februar wegen „Ungehorsam und Untergrabung der nationalen Integrität“ zu 26 Jahren Haft verurteilt. Wie es im Bericht weiter heißt, schürt die Regierung zudem Hassrede gegen Geistliche, hat Priester ausgewiesen oder sie an der Rückkehr nach Nicaragua gehindert.
